Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Webseite minisupport

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der minisupport Roman Bruhin, Waldrainweg 1, 9230 Flawil, (nachfolgend „minisupport“) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen der Kunden mit minisupport. minisupport bietet Dienstleistungen an im Bereich Computer-Support, Computer-Schulung etc. Zudem besitzt und betreibt sie dafür die Website www.minisupport.ch.

Als Kunde wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche mit minisupport geschäftliche Beziehungen pflegt.

Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch minisupport.

Der Kunde bestätigt bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen von minisupport und bei der Nutzung von www.minisupport.ch bzw. bei Vertragsschluss, diese AGB umfassend anzuerkennen.

Informationen auf www.minisupport.ch

www.minisupport.ch beinhaltet Informationen über Dienstleistungen und Produkte. Preisänderungen sowie sonstige Änderungen bleiben vorbehalten. Alle Angaben auf www.minisupport.ch (Dienstleistungs- und Produktebeschreibungen, Abbildungen, Filme, Masse, Gewichte, technische Spezifikationen und sonstige Angaben) sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es ist explizit anders vermerkt. minisupport bemüht sich, sämtliche Angaben und Informationen auf www.minisupport.ch korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich bereitzustellen, jedoch kann minisupport weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten.

Sämtliche Angebote auf www.minisupport.ch gelten als freibleibend und sind nicht als verbindliche Offerte zu verstehen.

minisupport kann keine Garantie abgeben, dass die auf www.minisupport.ch aufgeführten Dienstleistungen erbracht werden können. Daher sind alle Angaben zu Dienstleistungen ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern.

Vertragsabschluss

Der Vertragsabschluss kommt durch die Akzeptanz der Offerte von minisupport zustande. Der Vertrag kommt ferner zustande, wenn der Kunde die von der minisupport angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt.

Preise

Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF), exklusive Mehrwertsteuer (MwSt).

minisupport behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbarten Preise.

Bezahlung

Der Kunde ist verpflichtet, die von minisupport in Rechnung gestellten Beträge innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Es sei denn, er habe den Betrag bereits via Vorauszahlung, Kreditkarte, Paypal oder anderen Zahlungssystemen beglichen.

Wird die Rechnung nicht binnen vorgenannter Zahlungsfrist beglichen, wird der Kunde abgemahnt. Begleicht der Kunde die Rechnung nicht binnen der angesetzten Mahnfrist, fällt er automatisch in Verzug und schuldet eine Mahngebühr von CHF 20.-. Ab Zeitpunkt des Verzugs schuldet der Kunde zudem Verzugszinsen in der Höhe der gesetzlichen 5 %.

minisupport behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen Vorauskasse zu verlangen.

Kurse und Schulungen sind grundsätzlich im Voraus zu bezahlen. Bei Nichtbezahlung innert Frist ist minisupport berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Leistungen nicht zu erbringen.

Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfälligen Forderung des Kunden gegen minisupport ist nicht zulässig.

minisupport steht das Recht zu, bei Zahlungsverzug des Kunden eine weitere Dienstleistungs erbringung zu verweigern.

Pflichten von minisupport

Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfüllt minisupport ihre Verpflichtung durch Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Ein Teil der Dienstleistungen von minisupport werden online erbracht. Für alle weiteren Dienstleistungen gilt der Sitz von minisupport als Erfüllungsort, es sei denn es werden anderweitige Vereinbarungen getroffen.

Die Parteien haben das ausdrückliche Recht, zur Erledigung ihrer vertragsgemässen Pflichten Hilfspersonen beizuziehen. Sie haben sicherzustellen, dass der Beizug der Hilfsperson unter Einhaltung aller zwingenden gesetzlichen Bestimmungen und allfälliger Gesamtarbeitsverträge erfolgt.

Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Vorkehrungen welche zur Erbringung der Dienstleistung durch minisupport erforderlich sind, umgehend vorzunehmen. Der Kunde hat die Vorkehrungen am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit und im vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach Umständen gehört dazu das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen für minisupport.

Weiter ist der Kunde zur umfassenden und prompten Mitwirkung verpflichtet. Er hat minisupport jegliche im Zusammenhang mit der Dienstleistungserbringung erforderlichen Unterlagen unaufgefordert, vollständig und inhaltlich korrekt zu übergeben. minisupport geht davon aus, dass die gelieferten Informationen und Unterlagen richtig und vollständig sind sowie den gesetzlichen Mitwirkungs- und Auskunftspflichten entsprechen. Die Prüfung der Richtigkeit und Ordnungsmässigkeit von Informationen, Unterlagen und Zahlen des Kunden obliegt minisupport nur, wenn dies vorab schriftlich vereinbart wurde.

Rücktritt

Beide Parteien haben das Recht, jederzeit vom Vertrag zurückzutreten. Die zurücktretende Partei hat die bereits getätigten Aufwendungen der anderen Partei vollumfänglich zu entgelten. Ein Rücktritt zu Unzeiten ist nicht zulässig. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, werden ihm die durch den Rücktritt von minisupport verursachten Kosten in Rechnung gestellt.

Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an den Produkten bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bei minisupport. Bis dahin darf der Kunde nicht über die Produkte verfügen, insbesondere weder verkaufen noch vermieten oder verpfänden.

Gewährleistung

minisupport haftet im Sinne von Art. 398 Abs. 2 OR für getreue und sorgfältige Ausführung der bei ihr bestellten Dienstleistung.
Bei durch minisupport im Zuge der Erbringung der Dienstleistung gelieferten Waren gewährleistet minisupport, dass diese frei von Mängeln in Material und Herstellung ist.

Allfällige Mängel sind minisupport umgehend anzuzeigen. Es steht minisupport zu, zu entscheiden, ob die mangelhafte Ware repariert oder ersetzt wird.

Haftung

minisupport schliesst jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen minisupport und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen, aus. minisupport haftet insbesondere nicht für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Kunden. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.

Datenschutz

Die Datenschutzbestimmungen von minisupport für die Website www.minisupport.ch sind integraler Bestandteil dieser AGB.

Immaterialgüterrechte

Sämtliche Rechte an den Dienstleistungen, Produkten und allfälligen Marken stehen minisupport zu oder sie ist zu deren Benutzung vom Inhaber berechtigt.

Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von Immaterialgüterrechte zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit erwähnt.

Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen von Informationen, Bildern, Texten oder Sonstigem, was der Kunde Zusammenhang mit der Dienstleitung von minisupport erhält, untersagt, es sei denn es werde von der minisupport explizit genehmigt.

Verwendet der Kunde im Zusammenhang mit minisupport Inhalte, Texte oder bildliches Material an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat der Kunde sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.

Änderungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von minisupport jederzeit geändert werden. Die neue Version tritt durch Publikation auf der Website von minisupport in Kraft.

Für die Kunden gilt grundsätzlich die Version der AGB welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Kraft ist. Es sei denn, der Kunde habe einer neueren Version der AGB zugestimmt.

Vertraulichkeit

Beide Parteien, sowie deren Hilfspersonen, verpflichten sich, sämtliche Informationen welche im Zusammenhang mit den Leistungen von minisupport unterbreitet oder angeeignet wurden, vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach der Beendigung des Vertrages bestehen.

Höhere Gewalt

Wird die fristgerechte Erfüllung durch minisupport, deren Lieferanten oder beigezogenen Dritten infolge höherer Gewalt wie beispielsweise Naturkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Lawinen, Unwetter, Gewitter, Stürme, Kriege, Unruhen, Bürgerkriege, Revolutionen und Aufstände, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Atomunfälle resp. Reaktorschäden verunmöglicht, so ist minisupport während der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit. Dauert die höhere Gewalt länger als 30 Tage kann minisupport vom Vertrag zurücktreten. minisupport hat dem Kunden bereits geleistetes Entgelt für noch nicht geleistete Dienstleistungen vollumfänglich zurückzuerstatten.

Jegliche weiteren Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche infolge vis major sind ausgeschlossen.

Weitere Bestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.

Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Produktekauf (SR 0.221.221.1) wird explizit ausgeschlossen.

Der Gerichtsstand ist Wil SG, soweit das Gesetz keine zwingenden Gerichtsstände vorsieht.

Quelle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Bereitgestellt von VertragsZentrum.ch, CH-8633 Wolfhausen ZH – office@vertragsZentrum.ch

Flawil, 24. Mai 2018
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